Protest gegen Gewalt: Golfstaaten ziehen Beobachter aus Syrien ab
geschrieben von AbuIbrahim am 24. January 2012 in Ausland
Sie sollen dem Blutvergießen in Syrien ein Ende bereiten, deswegen sind Beobachter der Arabischen Liga seit vier Wochen in dem Land. Doch die Gewalt hält weiter an, die Mission droht zu scheitern. Auch die Golfstaaten wollen nun 55 Mitglieder abziehen. Der Golfkooperationsrat habe vereinbart, der Entscheidung Saudi-Arabiens zu folgen, hieß es in einer am Dienstag in Riad veröffentlichten Erklärung der Organisation. Am Sonntagabend hatte Saudi-Arabien bekanntgegeben, seine Beobachter aus Syrien abzuziehen, da Damaskus sich nicht an den Plan für eine Beilegung der Krise halte.
Zum Golfkooperationsrat gehören neben Saudi-Arabien die Länder Bahrain, Katar, Kuwait, Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate. Zudem forderten die Mitglieder den Uno-Sicherheitsrat dazu auf, den Druck auf die Führung in Damaskus zu erhöhen und dafür "alle nötigen Maßnahmen zu ergreifen". Der Rat geht den Angaben nach davon aus, dass "das Blutvergießen und das Töten unschuldiger Menschen weitergehen wird" und Syrien sich nicht an die Resolutionen der Arabischen Liga halten werde.
Die Liga reagierte sofort auf die Ankündigung der Golfstaaten: Noch am Dienstag wolle man sich treffen, um über einen Rückzug der gesamten Beobachter zu beraten. "Bei dem Treffen der Liga-Vertreter wird das Schicksal der Mission entschieden, ob sie endet oder weitergeht", sagte der Gesandte Kamal Hassan Ali.
Die Beobachtermission war am vergangenen Sonntag verlängert worden. Zugleich hatte die Liga Machthaber Baschar al-Assad zu einem teilweisen Machtverzicht aufgefordert. Die Regierung in Damaskus lehnte diesen Vorschlag jedoch ab: Syrien betrachte die Vorschläge als inakzeptabel und als "schamlose Einmischung in die nationalen Angelegenheiten".
Der syrische Außenminister Walid al-Muallim kündigte am Dienstag an, dass es bald ein Referendum über die neue Verfassung geben werde. Dies sei Teil der von Assad versprochenen Reformen. Die Volksabstimmung solle innerhalb einer Woche "oder mehr" erfolgen.
Bisher sind bei dem Konflikt nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 5400 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Protestbewegung begann die Armee am Dienstag eine Offensive in der Stadt Hama, fünf Menschen seien gestorben. Einen Tag zuvor sind den Angaben zufolge landesweit 34 Menschen von den Regimetruppen getötet worden.
Im Dezember 2011 hatte die Arabische Liga damit begonnen, schrittweise rund 160 Beobachter nach Syrien zu schicken, um die Freilassung politischer Gefangener und den Abzug des Militärs aus Protesthochburgen wie Homs, Hama, Idlib, Daraa und Deir as-Saur zu überwachen. Die Liga wurde 1945 in Kairo gegründet, um die Zusammenarbeit arabischsprachiger Staaten zu fördern.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,811043,00.html
Zum Golfkooperationsrat gehören neben Saudi-Arabien die Länder Bahrain, Katar, Kuwait, Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate. Zudem forderten die Mitglieder den Uno-Sicherheitsrat dazu auf, den Druck auf die Führung in Damaskus zu erhöhen und dafür "alle nötigen Maßnahmen zu ergreifen". Der Rat geht den Angaben nach davon aus, dass "das Blutvergießen und das Töten unschuldiger Menschen weitergehen wird" und Syrien sich nicht an die Resolutionen der Arabischen Liga halten werde.
Die Liga reagierte sofort auf die Ankündigung der Golfstaaten: Noch am Dienstag wolle man sich treffen, um über einen Rückzug der gesamten Beobachter zu beraten. "Bei dem Treffen der Liga-Vertreter wird das Schicksal der Mission entschieden, ob sie endet oder weitergeht", sagte der Gesandte Kamal Hassan Ali.
Die Beobachtermission war am vergangenen Sonntag verlängert worden. Zugleich hatte die Liga Machthaber Baschar al-Assad zu einem teilweisen Machtverzicht aufgefordert. Die Regierung in Damaskus lehnte diesen Vorschlag jedoch ab: Syrien betrachte die Vorschläge als inakzeptabel und als "schamlose Einmischung in die nationalen Angelegenheiten".
Der syrische Außenminister Walid al-Muallim kündigte am Dienstag an, dass es bald ein Referendum über die neue Verfassung geben werde. Dies sei Teil der von Assad versprochenen Reformen. Die Volksabstimmung solle innerhalb einer Woche "oder mehr" erfolgen.
Bisher sind bei dem Konflikt nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 5400 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Protestbewegung begann die Armee am Dienstag eine Offensive in der Stadt Hama, fünf Menschen seien gestorben. Einen Tag zuvor sind den Angaben zufolge landesweit 34 Menschen von den Regimetruppen getötet worden.
Im Dezember 2011 hatte die Arabische Liga damit begonnen, schrittweise rund 160 Beobachter nach Syrien zu schicken, um die Freilassung politischer Gefangener und den Abzug des Militärs aus Protesthochburgen wie Homs, Hama, Idlib, Daraa und Deir as-Saur zu überwachen. Die Liga wurde 1945 in Kairo gegründet, um die Zusammenarbeit arabischsprachiger Staaten zu fördern.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,811043,00.html
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